Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung IOSB

Recht & Ethik

Die rechtliche und ethische Verträglichkeit der zu erforschenden und entwickelnden Systeme hat höchste Priorität im Muskat-Projekt. Gerade der Einsatz von Video-Technologie im öffentlichen Raum (wie u.a. an Bahnhöfen) ist ein rechtlich sowie ethisch äußerst sensibles Thema und hat von Beginn an höchste Priorität im Projekt. Die Gewährleitung der rechtlichen und ethischen Verträglichkeit soll damit von Beginn an gewährleistet werden und ist damit Basisbaustein auf dem Weg zur Praxistauglichkeit der technologischen Entwicklungen.

 

Rechtsverträgliche Gestaltung und Anwendung

provet ist verantwortlicher Partner für die Rechtsforschung in Muskat und kegt damit den wesentlichen Grundstein für die Praxistauglichkeit und Rechtsverträglichkeit des anvisierten Systems. Ziele der Rechtsforschung in Muskat sind u.a.

  • die Rechtliche Einordnung von Muskat und Konkretisierung der abstrakten rechtlichen Vorgaben für Gestaltung und Einsatz der Cluster-Systeme zu technischen Gestaltungsvorschlägen für das Einsatzszenario.
  • die Anwendung der Methode KORA (Konkretisierung rechtlicher Anforderungen) in enger Zusammenarbeit und in ständigem Austausch mit allen anderen Arbeitspaketen und Bewertung zulässiger Anwendungsszenarien.

Flankierend werden Vorschläge zur Fortentwicklung des Rechtsrahmens für den polizeilichen Einsatz der Kamera-Cluster erarbeitet.

 

Ethische Analyse

Das Internationale Zentrum für Ethik in den Wissenschaften der Uni Tübingen wird im Projekt zwei ethische Gutachten erarbeiten. Diese projektbegleitenden Gutachten unterziehen das Muskat-System einer ethischen Analyse.

Das erste Gutachten reflektiert die Technik, die in Muskat zum Einsatz kommt, unter ethischen Gesichtspunkten. Insbesondere werden die Vorannahmen und Werte, die dabei festgelegt werden, untersucht.

Das zweite Gutachten führt eine ethische Analyse der gesellschaftlich relevanten Aspekte von Muskat durch. Aufgaben sind hierbei insbesondere die genaue Untersuchung des Einsatzszenarios, der darin genannten Sicherheitsprobleme und Lösungsstrategien und die Entwicklung alternativer Lösungsansätze für diese Probleme. Daraus können ggf. weitere Einsatzszenarien abgeleitet und bezüglich ethischer Problemstellungen verglichen werden. Bei diesem Gutachten wird auf Ergebnissen des BMBF-Projekts MuViT aufgebaut.